Viele Anregungen in den sechs Themenwerkstätten
Nächste Stufe in der Bürgerbeteiligung zum geplanten Straßenbahnausbau „Innenstadtring“
Im Juni 2020 hat der Mainzer Stadtrat mehrheitlich für den Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes gestimmt. Konkret in Vorbereitung sind neue Strecken in der Binger Straße, eine Verbindung durch die Innenstadt zur Neustadt sowie die Anbindung des Heiligkreuz-Viertels an das bestehende Straßenbahnnetz. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung Mainz führte die Mainzer Mobilität an drei Tagen sechs Themenwerkstätten mit eingeladenen Vertreterinnen und Vertretern von verschiedenen Interessenverbänden sowie Anwohnerinnen und Anwohnern zum geplanten Innenstadtring zwischen Schillerplatz und der Neustadt durch. Insgesamt 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer informierten sich über den aktuellen Planungsstand und diskutierten über neuralgische Punkte entlang der derzeit im Raum stehenden Streckenideen. Aus den sechs Themenwerkstätten wurden jeweils zwei Vertreterinnen oder Vertreter gewählt, jeweils eine Person aus der Bürgerschaft und eine Person einer Interessenvertretung (Vereine, Initiativen, usw.), die in den kommenden Monaten in einem Interessenbeirat die Vorplanungen zum Straßenbahnausbau weiter begleiten sollen. Der Interessenbeirat wird voraussichtlich im Frühjahr 2023 erstmals zusammenkommen. Die Mainzer Mobilität rechnet damit, dass die freiwillige Bürgerbeteiligung das ganze Jahr 2023 weitergehen wird. Parallel dazu werden die Vorplanungen für den Innenstadtring fortgeführt mit dem Ziel, eine möglichst konfliktarme Vorzugstrasse durch die Altstadt und die Neustadt zu finden, mit der man dann 2024 in das gesetzlich vorgeschriebene Planfeststellungsverfahren gehen kann.
In den jeweils gut vierstündigen Workshops am 15., 16. und 17. September zu den Themen "Gastronomie und Gewerbe"," Grünflächen, Natur und Denkmalschutz", "Öffentliches Leben", "ÖPNV-Nutzende und Anwohnende", "Sicherheit und Barrierefreiheit" sowie "Verkehrsraumaufteilung" diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Mainzer Mobilität und Fachleuten der Stadtverwaltung die bisher vorliegenden Streckenideen durch die Mainzer Neustadt sowie die Altstadt, brachten ihre Anregungen zu bestimmten neuralgischen Punkten ein und formulierten am Ende gut zwei Dutzend konkrete Arbeitsaufträge für die Mainzer Mobilität. Diese Arbeitsaufträge sollen in den kommenden Wochen und Monaten abgearbeitet werden.
„Wir möchten uns ausdrücklich für die fundierte und sachliche Mitarbeit aller Beteiligten bei den bisherigen Formaten und insbesondere bei den Themenwerkstätten bedanken“, zeigt sich der Projektleiter für den Straßenbahnausbau, Christian Jakobs, erfreut über den Verlauf der Bürgerbeteiligung. Er stellte noch einmal klar, dass es aktuell lediglich Variantenideen gibt für die künftige Straßenbahntrasse. „Wir sind noch in einem sehr frühen Stadium des Verfahrens. Daher können wir auf einige berechtigte Fragen der Menschen noch nicht im Detail Antworten liefern, weil dazu einfach noch eine Reihe von Untersuchungen geschehen müssen. Diese frühe Form der Beteiligung hat aber den Vorteil, dass wir noch nicht auf eine bestimmte Strecke festgelegt sind und die Anregungen, Sorgen und Wünsche aus dem Beteiligungsprozess in die Vorplanung einfließen können.“
In Kürze wird die vorerst letzte Phase der öffentlichen Bürgerbeteiligung zum Innenstadtring stattfinden. Mit einer digitalen Teilnahme erhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger zeit- und ortsunabhängig noch einmal die Möglichkeit ihre Anmerkungen zu den verschiedenen Variantenideen einzubringen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Interessenbeirat auch die Bedürfnisse der allgemeinen Bevölkerung berücksichtigt und somit repräsentativ agieren kann.
Hintergrund: Was ist bisher im Rahmen der Bürgerbeteiligung schon passiert?
Mit den jetzt durchgeführten sechs Themenwerkstätten ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der breit angelegten Bürgerbeteiligung zum Straßenbahnausbau erreicht worden. Diese Beteiligung war im März 2022 mit einer digitalen Auftaktveranstaltung gestartet, teilweise beteiligten sich mehr als 500 Bürgerinnen und Bürger an dieser - aufgrund der Corona-Pandemie digital durchgeführten - Abendveranstaltung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten dabei dem Projektteam Ihre Fragen, Erwartungen, Sorgen und Bedürfnisse hinsichtlich der vorgestellten Streckenentwürfe mitteilen.
Um möglichst vielen Mainzerinnen und Mainzern die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen und Anregungen mitzuteilen, wurde im Anschluss an die Auftaktveranstaltung eine mehrwöchige digitale Beteiligung ermöglicht. Mittels einer interaktiven Online-Karte auf der Projekt-Internetseite www.m-wie-zukunft.de konnten sich die Bürgerinnen und Bürger einen Überblick über die bisherigen Streckenentwürfe aus der Machbarkeitsstudie verschaffen und ortsspezifische Anmerkungen und Fragen zu den Streckenverläufen einbringen. Diese sollen von den Planerinnen und Planern, sofern im Rahmen der finanziellen, technischen und organisatorischen Bedingungen möglich, in den ersten Schritten der Vorplanung berücksichtigt werden.
Die erste „Live“-Veranstaltung gab es dann am 24. Juni 2022 im Kurfürstlichen Schloss. Die Mainzer Mobilität hatte Anwohnerinnen und Anwohner, verschiedene Interessengruppen und Vertreter und Vertreterinnen aus den Ortsbeiräten Altstadt und Neustadt zu einem Kick-Off-Termin eingeladen. Hier konnten die Teilnehmenden gemeinsam mit den Planerinnen und Planern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung den aktuellen Stand der Planung im Hinblick auf ihre spezifischen Anliegen diskutieren, Fragen stellen sowie Anmerkungen und Hinweise zum Projekt einbringen. Dieser Termin diente auch zur Vorbereitung der Themenwerkstätten im September.